Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.2001 - 7 C 29.00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,16045
BVerwG, 30.08.2001 - 7 C 29.00 (https://dejure.org/2001,16045)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2001 - 7 C 29.00 (https://dejure.org/2001,16045)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2001 - 7 C 29.00 (https://dejure.org/2001,16045)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,16045) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verfahrenseinstellung nach übereinstimmender Erledigungserklärung - Kostenentscheidung nach billigem Ermessen - Klaglosstellung aufgrund geänderter Rechtsauffassung - Erstattung der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 01.08.1991 - 7 C 27.90

    Persönlichkeitsrecht - Werbebeilage

    Auszug aus BVerwG, 30.08.2001 - 7 C 29.00
    Hieran ändert es nichts, dass sie dazu durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. September 2000 - BVerwG 8 C 12.99 - (Buchholz 428 § 4 Abs. 2 VermG Nr. 11) veranlasst worden ist, das - anders als im Fall einer Rechtsänderung (zur Kostenentscheidung nach § 161 Abs. 2 VwGO vgl. Beschluss vom 1. August 1991 - BVerwG 7 C 27.90 - NJW 1991, 2920) - lediglich die (bereits bisher) bestehende Rechtslage klarstellt.
  • BVerwG, 01.09.1988 - 3 C 62.86

    Behörde - Klaglosstellung - Verfahrenskosten - Freistellung - Wohngrundstück -

    Auszug aus BVerwG, 30.08.2001 - 7 C 29.00
    Beruht die Klaglosstellung bei in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht unverändertem Sachverhalt allein auf einer geänderten Rechtsauffassung der Beklagten, so ist es billig, ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen (Urteil vom 1. September 1988 - BVerwG 3 C 62.86 - Buchholz 427.6 § 4 BFG Nr. 45 S. 7).
  • BVerwG, 13.09.2000 - 8 C 12.99

    Verpflichtungsklage; Rückübertragungsbescheid; Anspruch des

    Auszug aus BVerwG, 30.08.2001 - 7 C 29.00
    Hieran ändert es nichts, dass sie dazu durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. September 2000 - BVerwG 8 C 12.99 - (Buchholz 428 § 4 Abs. 2 VermG Nr. 11) veranlasst worden ist, das - anders als im Fall einer Rechtsänderung (zur Kostenentscheidung nach § 161 Abs. 2 VwGO vgl. Beschluss vom 1. August 1991 - BVerwG 7 C 27.90 - NJW 1991, 2920) - lediglich die (bereits bisher) bestehende Rechtslage klarstellt.
  • BVerwG, 29.11.2000 - 7 B 126.00

    Zulassung der Revision wegen Divergenz nach § 132 Abs. 2 Nr. 2

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 7 C 29.00 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch die Beschwerdeführerin bedarf es nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht